Bundesregierung plant keine eigene Zentralasienstrategie

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung beabsichtigt derzeit nicht, eine eigene Zentralasienstrategie zu verabschieden. Das geht aus der Antwort (20/6126) auf eine Kleine Anfrage (20/5492) der AfD-Fraktion hervor, die sich nach der Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Kasachstan und Usbekistan im Herbst 2022 erkundigt hatte.

Die Zentralasienstrategie der EU sei erstmals während der deutschen Ratspräsidentschaft 2007 verabschiedet und zuletzt im Jahr 2019 unter intensiver deutscher Mitwirkung aktualisiert worden. Die Strategie verfolge einen umfassenden Politikansatz mit dem Ziel einer Vertiefung der Beziehungen zu den Staaten der Region.