Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan thematisiert

Berlin: (hib/STO) Das im Oktober vergangenen Jahres angekündigte Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5798). Wie die Fraktion darin ausführt, sieht das Programm vor, monatlich 1.000 „besonders gefährdete“ Afghanen in Deutschland aufzunehmen. Dazu gehörten Personen, die individuell gefährdet sind, weil sie sich durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder eine Tätigkeit in Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport und Wissenschaft „besonders exponiert“ haben oder die durch ihr Geschlecht, ihre sexuelle Orientierung, Geschlechtsidentität oder Religionszugehörigkeit von Gewalt und Verfolgung bedroht sind. Aufnahmeberechtigt seien außerdem Ehepartner und minderjährige Kinder sowie weitere Familienangehörige, „wenn diese in einem besonderen Abhängigkeitsverhältnis zur Hauptperson stehen oder wenn deren Bedrohung direkt mit der Tätigkeit oder Vulnerabilität der Hauptperson zusammenhängt“.

Wissen wollen die Abgeordneten, in welchem Monat zum ersten Mal 1.000 Aufnahmeplätze für besonders gefährdete Afghanen zur Verfügung standen. Auch erkundigen sie sich unter anderem danach, wie mit den bislang nicht vergebenen Plätzen umgegangen wird.