Verzögerungen beim Ausbauprojekt Zweite Stammstrecke München

Berlin: (hib/HAU) Verzögerungen beim Ausbauprojekt „Zweite Stammstrecke München“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5775). Die Abgeordneten verweisen darin auf Medienberichte, wonach die Kosten von veranschlagten 3,85 Milliarden Euro auf 7,2 Milliarden Euro steigen würden und sich der Fertigstellungstermin vom Jahr 2028 auf 2037 verschiebe.

Die Bundesregierung wird gefragt, ob die bekannt gewordenen Kostensteigerungen dazu führen, „dass der Nachweis der Gesamtwirtschaftlichkeit des Projektes erneut zu erbringen ist“. Ob Zuschüsse des Bundes, sollte ein Nachweis der Wirtschaftlichkeit aufgrund veränderter Kostenschätzungen nicht mehr erbracht werden können, seitens des Freistaats Bayern zurückgezahlt werden müssen, interessiert die AfD-Fraktion ebenfalls.