24.01.2023
Auswärtiges — Kleine Anfrage — hib 50/2023
Deutsche Rolle bei Massakern in Indonesien ab 1965
Berlin: (hib/AHE) Die „Rolle der Bundesrepublik Deutschland bei den Massakern in Indonesien ab 1965“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/5323). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie an ihrer Feststellung aus dem Jahre 2014 festhalte, dass Bundesregierung und auch Bundesnachrichtendienst die Massaker in Indonesien „nach heutigem Kenntnisstand weder direkt noch indirekt unterstützt“ hätten. Die Abgeordneten wollen außerdem erfahren, zu welchem Zeitpunkt die damalige Bundesregierung über das Ausmaß der Massaker in Indonesien 1965 informiert war sowie darüber, dass das indonesische Militär beabsichtigt habe, die Kommunistischen Partei (Partai Komunis Indonesia, PKI) „physisch zu vernichten“.