AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien

Berlin: (hib/VOM) Nach den ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2018 gegenüber Brasilien erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5205). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen. Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Sie interessieren sich ebenso für Zusagen der Bundesregierung gegenüber Brasilien über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird ferner nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien.

Die Abgeordneten wollen überdies erfahren, ob die Bundesregierung im Bereich Wasserkraft mit Brasilien in Drittstaaten kooperiert, die für die Nutzung von Wasserkraft prädestiniert sind. Die Regierung soll Effektivität und Erfolg der Entwicklungszusammenarbeit mit Brasilien auf dem Gebiet des Waldschutzes bewerten und sagen, ob sie Brasilien nach wie vor als Entwicklungsland einstuft. Schließlich erkundigt sich die Fraktion, welche Rolle entwicklungspolitische Maßnahmen in Brasilien bei der wirtschaftlichen Erschließung und dem intensivierten Aufbau politischer Beziehungen Deutschlands mit den lateinamerikanischen Staaten sowie der Organisation Amerikanischer Staaten (OEA), der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (Celac), der Lateinamerikanischen Integrationsvereinigung (Aladi) sowie dem Lateinamerikanischen Wirtschaftssystem (Sela) spielen.