Minister Habeck unterrichtet über Energieversorgung

Berlin: (hib/MIS) In seiner Sitzung am Mittwoch hat sich der Ausschuss für Energie und Klimaschutz von Bundesminister Robert Habeck (Grüne) über die Transformation, die Energieversorgung und erste Erfahrungen bei der Umsetzung der Maßnahmen der Bundesregierung im Bereich der Energiepolitik unterrichten lassen.

Zur Stromversorgung stellte Habeck fest, man sei noch nicht da, wo man hin wolle. Beim Solarstrom habe es im Vergleich zum Jahr 2021 eine Steigerung von 28 Prozent gegeben, bei der Windenergie um 25 Prozent. Das reiche nicht, um die Ziele für das Jahr 2030 zu erreichen, da sei noch einiges zu tun. Vordringlich gehe es darum, dass die Bundesländer zügig Flächen ausweisen und es rasche Genehmigungen gebe.

Erfreulich, so der Minister, sei der Stand bei der Energieversorgungssicherheit „Stand heute“. Die Befürchtungen, die auch den Stresstest-Annahmen im Sommer vergangenen Jahres zugrundelagen, hätten sich nicht bewahrheitet. Frankreich habe einen Teil seiner Probleme mit Atomkraftwerken lösen können, der Pegelstand des Rheins habe die Versorgung der Kraftwerke mit Kohle nach Niedrigstsständen im Sommer im Verlauf des Jahres 2022 wieder möglich gemacht. Und auch die Gasversorgung sei gewährleistet, die Speicher seien zu 90 Prozent gefüllt, eine Gasmangellage sei für diesen Winter voraussichtlich nicht mehr zu befürchten. Sollten die Gasspeicher im Frühjahr besser gefüllt sein als im Vorjahr und könne weiteres Gas klug und rechtzeitig wieder eingespeichert werden, sei auch mit vollen Speichern im Winter 2023/24 zu rechnen. Helfen werde auch dann wieder die gegenseitige Hilfe in Europa und zusätzliche Kapazitäten zum Beispiel durch die LNG-Terminals an Deutschlands Küsten.

Im Gefolge dieser Entwicklung, so führte Habeck aus, hätten die Preise nachgegeben. Jetzt stünden aber kältere und windärmere Tage an, der Verbrauch könnte steigen; die Preise auch, er rechne aber nicht damit, dass die Speicher sich leeren würden. Im Übrigen hätten sich auch Befürchtungen eines negativen Wirtschaftswachstums von zwölf Prozent als falsch erwiesen: Die konjunkturelle Entwicklung sei robust, die Wirtschaft werde voraussichtlich nur eine milde Rezession haben, so der Minister.

Zur Ölversorgung insbesondere der PCK Raffinerie in Schwedt teilte Habeck mit, derzeit werde :sie sei über Lieferungen vom Hafen in Rostock zu rund 50 bis 55 Prozent ausgelastet, mit dem Einbau von Fließbeschleunigern lasse sich die Auslastung auf 60-62 Prozent steigern. Bis Ende Januar werde zudem eine 80.000-Tonnen-Ladung über den Hafen im polnischen Gdansk erwartet - damit wäre rechnerisch eine Auslastung von 70 Prozent zu erreichen. Zudem hoffe man auf kasachisches Öl. Im Januar gebe es eine Ausschreibung über 20.000 Tonnen, für die sich PCK beworben habe, für die Zeit ab Februar seien Lieferungen von 100.000 Tonnen monatlich zugesagt. Dabei gebe es aber die Unsicherheit, ob Russland das kasachische Öl weiterleiten werde.