Ausschuss debattiert über Folgen des Öl-Embargos

Berlin: (hib/MIS) Seit Beginn des Jahres bezieht Deutschland kein Öl mehr aus Russland. In einer Sondersitzung am heutigen Montag hat auf Antrag der Links-Fraktion der Ausschuss für Klimaschutz und Energie über die Folgen des Embargos für die ostdeutschen Öl-Raffinerien PCK Schwedt und Leuna debattiert. Als Vertreter der Bundesregierung berichtete der Parlamentarische Staatssekretär Michael Kellner (Grüne) aus dem Ministerium für Klimaschutz und Energie über den Stand der Dinge bei der Versorgung Ostdeutschlands mit Erdöl.

Kellner zufolge ist die Versorgung der Raffinerien mit Öl weiterhin gewährleistet. Leuna, beziehungsweise die Leuna-Gesellschafter hätten schon in der Vergangenheit Verträge mit Polen abgeschlossen, die eine ausreichende Auslastung und Sicherstellung des Betriebes bedeuteten.

Für PCK Schwedt gebe es Zusagen aus Polen für Januar und darüber hinaus, die derzeit über die Pipeline von Rostock nach Schwedt eine Auslastung von über 56 Prozent gewährleisteten. Damit sei die Pipeline voll. Von dem Einbau von Fließverbesserern, die eine höhere Durchflussmenge erlaubten, erhoffe man sich eine Steigerung der Auslastung um weitere acht bis zehn Prozent.

Hinzu kämen Verträge mit Kasachstan, ein Vertrag mit einem Privatunternehmen sowie einem mit dem einzigen staatlichen Öl-Handler. Dazu schränkte Kellner aber ein, dass unklar sei, ob die Durch- und Weiterleitung von Öl aus Kasachstan gewährleistet sei: Derzeit sei die Lieferung von Öl über die Druschba-Pipeline von russischer Seite für eine Ertüchtigung ausgesetzt, ob Russland die Durchleitung nach dem 16.1. wieder aufnehme, sei fraglich.

Perspektivisch setzt die Regierung darauf, Schwedt zu einem Produktionsort von grünem Wasserstoff zu machen. Beide Raffinerien, Schwedt und Leuna, hätten exzellente Ausgangbedingungen dafür, um zum Beispiel synthetisches Kerosin herzustellen. Die Sicherheit der Arbeitsplätze sei für die nähere Zukunft gegeben.