AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit Indonesien

Berlin: (hib/VOM) Nach den ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2018 gegenüber Indonesien erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5067). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen. Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Darüber hinaus interessieren sie sich für Zusagen der Bundesregierung gegenüber Indonesien über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird ferner nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit Indonesien.

Die Abgeordneten interessiert zudem, welche Rolle entwicklungspolitische Maßnahmen bei der wirtschaftlichen Erschließung und dem intensivierten Aufbau politischer Beziehungen mit dem Asean-Raum, der Organisation südostasiatischer Staaten, spielen. Sie fragen nach der politischen und wirtschaftlichen Bedeutung dieses Raumes für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit und wollen erfahren, ob und gegebenenfalls weshalb die Bundesregierung Indonesien weiterhin als Entwicklungsland einstuft. Dabei verweist die Fraktion darauf, dass für die US-Administration Indonesien seit 2020 kein Entwicklungsland mehr sei.