Regierung mit Pünktlichkeit im Bahnverkehr nicht zufrieden
Berlin: (hib/HAU) Die Pünktlichkeitsquoten im Schienenpersonenfernverkehr (SPFV) sowie im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in den Monaten Mai bis September sind nach Angaben der Bundesregierung im Jahr 2022 im Vergleich zu den Sommermonaten der beiden Vorjahre teils deutlich nach unten gegangen. In der Region West waren im Juni und im August 2022 beispielsweise weniger als die Hälfte der SPFV-Verbindungen pünktlich, geht aus der Antwort der Regierung (20/5031) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/4474) hervor.
„Die aktuelle Pünktlichkeitsentwicklung ist nach Auffassung der Bundesregierung nicht zufriedenstellend“, heißt es in der Antwort. Die Sanierung und Kapazitätserweiterung des Netzes habe hohe Priorität, um die Ziele der Bundesregierung zu erreichen.
Personalausfälle hätten nach Auskunft der Deutschen Bahn AG (DB AG) zwischen dem 1. Januar 2022 und dem 31. Oktober 2022 0,3 Prozent aller Verspätungsminuten verursacht, teilt die Regierung mit. Als „VS - Vertraulich“ stuft die Bundesregierung Informationen dazu ein, in wie vielen Fällen es seit Beginn des Jahres 2022 zu Ausfällen ganzer Stellbezirke kam, weil das Personal im Stellwerk krank oder anderweitig nicht einsatzbereit war. „Die Offenlegung der erbetenen Informationen zu den Schichtausfällen würde nach Auskunft der DB AG die Sicherheit gefährden sowie erhebliche Wettbewerbsnachteile nach sich ziehen und dadurch das wirtschaftliche Handeln der DB AG und somit auch das fiskalische Interesse des Bundes deutlich beeinträchtigen“, heißt es in der Antwort.
Es werde versucht, Ersatz für erkrankte Fahrdienstleiter zu finden, schreibt die Bundesregierung unter Bezugnahme auf Auskünfte der DB AG. Mitarbeiter würden weitergebildet, um sie im Bedarfsfall flexibler auch auf benachbarten Stellwerken einsetzen zu können. Gleichzeitig schaffe die DB AG mehr Flexibilität in den Schichtplänen und bilde auch in großem Umfang aus. „Die Kapazitäten für Ausbildung und Qualifizierung wurden nach Auskunft der DB AG in den vergangenen Jahren stetig erhöht“, heißt es in der Vorlage.
„Sehr positiv“ bewertet die Bundesregierung der Antwort zufolge die Maßnahme des „9-Euro-Tickets“. Es sei mit dem vorrangigen Ziel beschlossen worden, die Bürger angesichts der stark gestiegenen Energiekosten mit einem deutlich verbilligten Ticket für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kurzfristig und unmittelbar zu entlasten. „Dieses Ziel wurde erreicht, wie nicht zuletzt die hohe Zahl von 52 Millionen verkauften Tickets belegt“, schreibt die Regierung.
Das geplante Deutschlandticket zielt der Antwort zufolge darauf ab, die Attraktivität des ÖPNV zu erhöhen. Die vorgesehene bundesweite Gültigkeit mache das Ticket dabei für die Kunden unkompliziert nutzbar und verringere auf diese Weise Zugangshürden. Die Abstimmungen zur konkreten Ausgestaltung des Deutschlandtickets dauerten an, heißt es in der Vorlage. Über eine mögliche Integration von Fernbus- und Schienenfernverkehrsangeboten in das Nachfolgeticket sei noch nicht entschieden worden.