AfD fragt nach Entwicklungszusammenarbeit mit China

Berlin: (hib/VOM) Nach den sogenannten ODA-Leistungen, die Deutschland seit dem Jahr 2010 gegenüber China erbracht hat, erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5009). ODA steht für Official Development Assistance und bezeichnet eine international anerkannte Messgröße zur Erfassung öffentlicher Entwicklungsleistungen.

Die Abgeordneten wollen wissen, welcher Anteil auf die finanzielle Zusammenarbeit entfällt und nach welchen Zinskonditionen und Auflagen Kredite vergeben werden. Darüber hinaus interessieren sie sich für Zusagen der Bundesregierung gegenüber China über die künftige Entwicklungszusammenarbeit. Die Regierung soll mitteilen, ob Mittel fehlverwendet wurden und wie das Portfolio für Entwicklungszusammenarbeit derzeit ausgestaltet ist. Gefragt wird schließlich auch nach einer generellen Bewertung der Entwicklungszusammenarbeit mit China.