Entwicklungszusammenarbeit in der Abfallentsorgung

Berlin: (hib/VOM) Nach Vorhaben der deutschen Entwicklungszusammenarbeit auf dem Gebiet der Abfallwirtschaft und -entsorgung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/5006). Die Bundesregierung soll sagen, welche Vorhaben in den vergangenen drei Jahren abgeschlossen wurden und ob dabei eine Fehlverwendung von Mitteln festgestellt wurde.

Gefragt wird auch, ob und von wem die Nachhaltigkeit der Maßnahmen und Vorhaben geprüft wurde. Die Abgeordneten wollen zudem wissen, ob der Regierung Erkenntnisse über die Ursachen der Abfallproblematik im jeweiligen Länderkontext vorliegen. Schließlich soll die Regierung Angaben zu gegebenenfalls vorhandenen Risiken machen und mitteilen, ob es jemals einschlägige Maßnahmen und Vorhaben gab, die sich als nicht nachhaltig oder überlebensfähig herausstellten.