Bundesregierung arbeitet am „Smart-City-Stufenplan“

Berlin: (hib/NKI) Die Bundesregierung stellt für die Modellprojekte Smart Cities für das Jahr 2023 rund 125 Millionen Euro bereit, zudem werde aktuell an einem „Smart-City-Stufenplan“ gearbeitet, heißt es in der Antwort (20/4944) auf eine Kleine Anfrage (20/4623) der AfD-Fraktion.

Unter den vor rund 20 Jahren geprägten Begriff „Smart City“ fallen verschiedene Entwicklungsstrategien für eine Stadt. Digitale Technologien sollen den Umgang von Bürgern und Unternehmen mit Behörden erleichtern, zudem sollen Ressourcen wie die Energieversorgung, das Personal in der Stadtverwaltung oder die Kapazität des öffentlichen Nahverkehrs effizienter und umweltfreundlicher eingesetzt werden.

In ihrer Antwort erklärte die Bundesregierung, mit den Modellprojekten Smart Cities unterstütze sie Städte, Kreise und Gemeinden dabei, Stadtentwicklung und Digitalisierung umzusetzen. Den Rahmen dafür gäben die jeweiligen Förderrichtlinien. Die Modellprojekte identifizierten zunächst in einer Strategiephase geeignete Maßnahmen, um sie anschließend umzusetzen. Mit den Maßnahmen würden digitale Lösungen entwickelt, die einfach auf andere Kommunen übertragen und von diesen genutzt werden könnten. Dazu würden geförderte Software-Lösungen - soweit wie möglich - als Open-Source für andere Interessierte zur Verfügung gestellt.

Im Koalitionsvertrag und der Digitalstrategie, so die Bundesregierung, sei festgelegt, dass ein Smart City-Stufenplan entwickelt werden solle. „Die Arbeiten dazu haben begonnen. Zu inhaltlichen Details können im andauernden Entwicklungs- und Abstimmungsprozess derzeit noch keine verbindlichen Aussagen getroffen werden“, heißt es.

Ein „zentrales Element der Förderung der Modellprojekte“ sei zudem der Wissenstransfer von Smart-City-Themen und Erkenntnissen aus den Modellprojekten in die kommunale Praxis. Hierfür sowie für die fachliche Begleitung habe die Bundesregierung im Sommer 2021 im Rahmen eines EU-weiten Ausschreibungsverfahrens eine Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities (KTS) eingerichtet. Die Aufgaben der KTS reichten von der fachlichen Begleitung der Modellprojekte über den Transfer der Erfahrungen und des Wissens in die geförderten Kommunen, die Durchführung von Regionalveranstaltungen, der wissenschaftlichen Begleitforschung bis hin zum Aufbau einer Wissens- und Vernetzungsplattform. „De facto nimmt die Koordinierungs- und Transferstelle Smart Cities damit die Aufgaben eines Kompetenzzentrums Smart Cities wahr“, schreibt die Bundesregierung.