Union thematisiert Zustand der Schieneninfrastruktur

Berlin: (hib/HAU) Wie die Bundesregierung den Zustand der deutschen Schieneninfrastruktur bewertet, möchte die CDU/CSU-Fraktion wissen. In der dazu vorgelegten Kleinen Anfrage (20/4475) schreiben die Abgeordneten: Die Regierungskoalition habe in ihrem Koalitionsvertrag die „ambitionierten Ziele zum Infrastrukturausbau und Aufwuchs der Fahrgastzahlen der unionsgeführten Vorgängerregierung fortgeschrieben und weiter gesteigert“. Sie habe diesen Worten jedoch keine höheren Mittelansätze oder weitergehende Verpflichtungsermächtigungen im Bundeshaushalt folgen lassen.

Die Unionsfraktion fragt nun unter anderem nach der Zahl der Langsamfahrstellen im deutschen Schienennetz und erkundigt sich danach, wie die Bundesregierung das derzeitige Baustellenmanagement der Deutschen Bahn AG (DB AG) und dessen Auswirkungen auf den Schienenverkehr einschätzt. Mit Blick auf die im Bundeshaushalt 2022 und im Entwurf des Bundeshaushaltes für das Jahr 2023 hinterlegten Mittelansätze wollen die Abgeordneten zudem wissen, ob diese aus Sicht der Bundesregierung ausreichen, um die Ziele des Deutschlandtaktes zum Ausbau bis 2030 sowie die Elektrifizierungsziele des Schienennetzes und die Verlagerungsziele für den Schienengüterverkehr einzuhalten.