07.11.2022 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 621/2022

Union fragt nach klimarelevanter Technologieförderung

Berlin: (hib/MIS) Die Unionsfraktion interessiert sich für die energie- und klimarelevante Technologieförderung des Bundes im Rahmen des „Important Project of Common European Interest“ (IPCEI). In einer Kleinen Anfrage (20/4273) stellen die Abgeordneten von CDU und CSU fest, die Projekte seien mit Blick auf die Energiekrise und den Klimawandel „von großer Wichtigkeit“ - und zeigen sich deshalb beunruhigt über sich mehrende Berichte, wonach die Projekte sich verzögern und so die Erfolgsaussichten der IPCEI-Förderung konterkariert würden. Die Bundesregierung soll Auskunft geben, in welchem Umfang Antragsteller im Rahmen des IPCEI-Projekts den kompletten Förderantrag oder Teile des Antrags zur Förderung von Wasserstofftechnologien, Mikroelektronik und Batteriezelltechnik zurückgezogen haben - und welche Fördersumme im jeweiligen Bereich daher voraussichtlich nicht abgerufen wird.

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