31.10.2022 Kultur und Medien — Antwort — hib 608/2022

Hilfen für Kultureinrichtungen

Berlin: (hib/AW) Angesichts der gestiegenen Energiekosten sollen Restmittel des „Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen“ Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4114) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3776) mit. Dies habe der Koalitionsausschuss im Rahmen des dritten Entlastungspakets der Bundesregierung am 3. September 2022 beschlossen. Darüber hinaus würden auch Kultureinrichtungen vom „Wirtschaftlichen Abwehrschirm“ der Bundesregierung in Höhe von 200 Milliarden Euro, insbesondere den Energiepreisbremsen profitieren. Die Bundesregierung prüfe, ob daneben ein weiterer Bedarf für Kultureinrichtungen besteht. Darüber hinaus hätten sich Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände am 21. September auf Empfehlungen für den besonders sensiblen Bereich des Kulturgutschutzes und die Priorisierung von Kultureinrichtungen verständigt, um im Fall einer Gasnotlage leichter zu identifizieren, welche Einrichtungen Kulturgut von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe bewahren und damit zur sogenannten Kritischen Infrastruktur des Bundes und der Länder zählen, heißt es in der Antwort.

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