Regierung: Indikatoren der Nachhaltigkeitsstrategie genutzt

Berlin: (hib/EMU) Bei dem im Sonderkapitel „Nachhaltiges und inklusives Wachstum - Dimensionen der Wohlfahrt messbar machen“ des Jahreswirtschaftsberichts handelt es sich nicht um ein neues, eigenständiges Indikatorensystem, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (20/4118) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/3519). Es seien vielmehr Indikatoren aus bereits bestehenden Indikatorensystemen, insbesondere der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, genutzt worden, heißt es weiter.

Auf die Frage der Abgeordneten, welche Theorien den Indikatoren zu Grund lägen, führt die Bundesregierung auf, dass die Erkenntnisse der wissenschaftlichen Literatur und früherer Expertenkreise wie dem Club of Rome, der Enquetekommission „Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ des Deutschen Bundestags, der Commission on the Measurement of Economic Performance and Social Progress („Stiglitz-Sen-Fitoussi-Kommission“), von Expertisen der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Europäischen Kommission sowie in Bezug auf die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen eingeflossen seien. Zudem habe das Statistische Bundesamt bei der Erstellung unterstützt. Für die Erstellung der Indikatorensystems seien der Bundesregierung keine Kosten für externe Dienstleistungen entstanden.

Der Bundesregierung sei bekannt, dass zwischen einzelnen Indikatoren Zielkonflikte und andere Interdependenzen bestehen könnten - man werde mögliche Konflikte bei der Erreichung einzelner Ziele durch Prioritätensetzung „im Rahmen der üblichen politischen Entscheidungsfindung“ lösen, lautet die Antwort auf die Frage der Abgeordneten, ob es ein Konzept für den Umgang mit Konflikten gebe.