Realisierung des Archivzentrums zur SED-Diktatur

Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung kann derzeit noch keine Aussage über den Zeitpunkt der Realisierung des geplanten Archivzentrums zur SED-Diktatur treffen. Dies teilt sie in ihrer Antwort (20/3802) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (20/3362) mit. Für die Errichtung des Archivzentrums würden derzeit die erforderlichen Planungsarbeiten unter Beteiligung der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), des Bundesarchivs, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung laufen. Nach einer von der BKM in Auftrag gegebenen Machbarkeitsstudie sei die Errichtung des Archivzentrums auf dem Gelände der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR (MfS) in Berlin-Lichtenberg „grundsätzlich technisch möglich“. Ergänzende Untersuchungen sollen die Machbarkeitsstudie mit Blick auf mögliche Anpassungen des Flächenbedarfs spezifizieren, heißt es in der Antwort.

Nach Angaben der Bundesregierung sollen in das „Archivzentrum zur SED-Diktatur“ alle Archivbestände von zivilen und militärischen staatlichen Stellen der DDR, die bislang im Bundesarchiv in Berlin-Lichterfelde und in Freiburg verwahrt werden, sowie Archivgut privater Herkunft mit DDR-Bezug, das sich im Besitz des Bundes befindet, verlagert werden. Geplant sei zudem die Verlagerung der Archivbestände der Stiftung Parteien und Massenorganisationen der DDR, die heute in Berlin-Lichterfelde lagern.