Fragen zur Finanzlage der Reha-Kliniken

Berlin: (hib/PK) Mit der Finanzlage der Reha-Kliniken befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/3705). Die Bundesregierung habe die Ausgleichszahlungen für Reha-Kliniken nur bis Juni 2022 verlängert. Dieser Versorgungsaufschlag für die Behandlung von Corona-Patienten und Ausgleichszahlungen für Leerstände in der Pandemie hätten dazu gedient, Reha-Kliniken wirtschaftlich abzusichern.

Durch die steigenden Energiekosten sowie pandemiebedingte Mindereinnahmen aufgrund von Belegungseinbrüchen drohe vielen Reha-Kliniken jetzt die Insolvenz, heißt es. Die Abgeordneten wollen wissen, welche Vorkehrungen die Bundesregierung ergreifen will, um die Belastungen der Reha-Kliniken durch höhere Kosten bei gleichzeitigen Einnahmeausfällen infolge der gesetzlichen Vorgaben durch das Infektionsschutzgesetz (IfSG) zu kompensieren.