IT-Unterstützung der Ukraine

Berlin: (hib/LBR) Das Auswärtige Amt leistet IT-Ausstattungshilfe, um die Cybersicherheit staatlicher Einrichtungen in der Ukraine während des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs Russlands zu stärken. Das antwortet die Bundesregierung (20/3395) der Unionsfraktion auf eine Kleine Anfrage (20/3134). Die IT-Ausstattungshilfe werde die Ukraine „im September 2022 erreichen“, heißt es darin weiter. Beim G7-Treffen der Digitalminister habe Bundesminister Volker Wissing (FDP) seinem ukrainischen Amtskollegen angeboten, der Bundesregierung eine Aufstellung der benötigten Hardware zukommen zu lassen. Eine solche Aufstellung sei bisher nicht eingetroffen, schreibt die Bundesregierung weiter.

Aktuell konzipiere das Bundesministerium für Digitales und Verkehr zusammen mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit Unterstützungsmaßnahmen zu Gunsten des ukrainischen Ministeriums für digitale Transformation. Gespräche mit der ukrainischen Regierung würden unter dem Grundsatz der Vertraulichkeit geführt, sodass sich zu Einzelheiten dieser Gespräche nicht geäußert werden könne.