26.09.2022 Klimaschutz und Energie — Kleine Anfrage — hib 478/2022

Union fragt nach Ergebnisse des Atomstresstests

Berlin: (hib/MIS) Die Unionsfraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (20/3450) nach den Ergebnissen und Schlussfolgerungen des zweiten Atom-Stresstests. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob die Regierung der Meinung sei, dass mit ihrem Plan, zwei Atomkraftwerke in Einsatz-Reserve zu halten, die Energie-Versorgungssicherheit gewährleistet sei, auch wenn es zum Beispiel ein harter Winter wird oder viele derzeit abgeschaltete AKW in Frankreich nicht zeitnah wieder ans Netz kommen. Zudem wollen die CDU/CSU-Abgeordneten wissen, warum die Regierung sich für die Einsatzreserve und gegen den Streckbetrieb der AKW entschieden hat, wer an der Entscheidung beteiligt war und wen die Regierung bei der Entscheidungsfindung konsultiert hat.

Grundsätzlich bemängeln die Abgeordneten, dass der Stresstest nicht vollständig veröffentlicht wurde und fragen, wann beabsichtigt sei, den vollständigen Stresstest gegebenenfalls dem Deutschen Bundestag zu übersenden.

Marginalspalte