Linksfraktion: Längere Lebensdauer für Elektrogeräte

Berlin: (hib/SAS) Die Fraktion Die Linke dringt auf eine längere Lebensdauer für Elektrogeräte. In einem Antrag (20/3617) fordert sie die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der Mindestanforderungen an die Haltbarkeit von Elektrogeräten formuliert und deren technische Langlebigkeit garantiert. Mit dem Gesetz sollten Mindestnutzbarkeitszeiten für alle Elektrogeräte eingeführt werden, um so den Verbraucherschutz zu verbessern, heißt es in der Vorlage. Als Beispiel für eine Mindestnutzbarkeitszeit nennen die Abgeordneten unter anderem zehn Jahre für Kühlschränke und Waschmaschinen, sechs Jahre für Unterhaltungselektronik und fünf Jahre für Mobiltelefone.

Darüber hinaus solle mit dem Gesetzentwurf sichergestellt werden, dass die Verfügbarkeit von Software-Upgrades für Elektrogeräte, deren Ersatzteile und 3-D-Modelle dieser Ersatzteile für den 3-D-Druck bis zum Ende der Mindestnutzbarkeitsdauer garantiert ist, verlangt die Fraktion. Die feste Verbauung von Akkus und Batterien soll laut Antrag verboten und Händler wie Hersteller sollen verpflichtet werden, bei vorzeitigem Ausfall von Geräten entweder Reparatur, Ersatz oder Erstattung des vollen Kaufpreises zu leisten.

Auch auf EU-Ebene soll sich die Bundesregierung für eine längere Lebensdauer von Elektrogeräten einsetzen: Konkret fordern die Abgeordneten, dass sie sich bei der Überarbeitung der Ökodesign-Richtlinie für garantierte Mindestnutzbarkeitszeiten und weitere Rechte auf Ersatzteile, Zugang zu Reparatur und Nachrüstung stark macht.