Entwicklungszusammenarbeit mit Afghanistan trotz Taliban

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) und das Engagement im Rahmen der außenpolitischen Stabilisierung nach der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan unmittelbar und nahezu vollständig ausgesetzt. „Die Bundesregierung erkennt die De-facto-Regierung nicht an“, heißt es in der Antwort (20/3210) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/2787).

Mittel aus den ursprünglichen Zusagen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit würden aber zur Deckung der Grundbedürfnisse der afghanischen Bevölkerung mithilfe multilateraler und zivilgesellschaftlicher Organisationen eingesetzt. „Ausnahmen betrafen Vorhaben der Stabilisierung, die regierungsfern und bevölkerungsnah Maßnahmen im Bereich des Gesundheitssektors umsetzen, konkret psychosoziale Betreuungsmaßnahmen für traumatisierte Afghaninnen und Afghanen“, heißt es in der Antwort weiter.

Über EZ-Instrumente würden derzeit Vorhaben der Vereinten Nationen, der Weltbank und Nichtregierungsorganisationen in Afghanistan und der Region umgesetzt.