Exportzahlen bei Rindern rückläufig

Berlin: (hib/NKI) Die Zahl der in Nicht-EU-Länder exportierten Zucht- und Schlachtrinder ist im Jahr 2021 um rund 30 Prozent auf 22.681 Tiere zurückgegangen, im Jahr davor hatte die Zahl noch bei 32.186 Rindern gelegen. Das geht aus einer Antwort (20/3183) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/3075) der Fraktion Die Linke hervor.

Demnach wurden die Tiere in den Jahren 2020 und 2021 in die Türkei, nach Russland, in den Libanon, nach Marokko, Algerien, Ägypten, Armenien, Aserbaidschan, in den Iran sowie nach Turkmenistan und Usbekistan transportiert.

Nachdem bei Kontrollen von Landtiertransporten wiederholt massive Mängel aufgedeckt worden seien und vor dem Hintergrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen vom 10. Dezember 2020, nach dem das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) nach Paragraf 12 des Tierschutzgesetzes für ein Verbot von Lebendtierexporten zuständig sei, prüfe die Bundesregierung „den Erlass eines Verbots auf Basis der Ermächtigungsgrundlage des § 12 Absatz 2 Satz 1 Nummer 3 des Tierschutzgesetzes“, heißt es in der Antwort.

Allerdings liege der „Vollzug des Tierschutzrechts und damit auch die Genehmigung von Tiertransporten in der Zuständigkeit der Länder“. Auf diesen Vollzug habe die Bundesregierung keinen Einfluss.