Erschwerte Zusammenarbeit mit russischer Zivilgesellschaft

Berlin: (hib/AHE) Das Goethe-Institut und der Deutsche Akademische Austausch Dienst (DAAD) sind in Russland bisher nicht Ziel von Maßnahmen russischer Behörden wegen politisch motivierten Drucks geworden. Wie die Bundesregierung in der Antwort (20/3188) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke schreibt (29/2932), berate und unterstütze die DAAD-Außenstelle Moskau über ihr Netzwerk weiterhin, das Goethe-Institut konzentriere sich auf die Erteilung von Deutschkursen. „Diese Arbeit soll, soweit dies möglich bleibt, fortgesetzt werden. Darüber hinaus finden seit 24. Februar 2022 keine öffentlichen Veranstaltungen und Kontakte zu offiziellen russischen Stellen statt.“

Die Möglichkeiten für offenen Austausch und Zusammenarbeit seien aufgrund der innerstaatlichen Repressionen in Russland zunehmend schwierig geworden, insbesondere seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands gegen die Ukraine, heißt es weiter. Um die zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit zu erhalten, unterstütze die Bundesregierung die unabhängige russische Zivilgesellschaft aktiv, unter anderem durch die Förderung von Programmarbeit, über Schutz- und Stipendienprogramme sowie durch die Erteilung von Visa an gefährdete Einzelpersonen. Intensiv geprüft würden derzeit weitere Möglichkeiten zur Unterstützung der russischen Zivilgesellschaft.