Union fragt nach EU-Verboten von Chemikalien

Berlin: (hib/SAS) Nach Plänen der EU-Kommission zum Verbot von bestimmten Chemikalien erkundigt sich die Unionsfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/3040). Konkret gehe es um Beschränkungen und Verbote ganzer Stoffgruppen, etwa von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS), deren Herstellung, Inverkehrbringen und Verwendung innerhalb der Europäischen Union durch den laufenden REACH-Beschränkungsprozess untersagt werden solle, heißt es in der Anfrage. Die Abkürzung REACH steht für Registrierung, Evaluierung und Genehmigung von Chemikalien.

Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wann und inwieweit die Bundesregierung in den REACH-Beschränkungsprozess zu den PFAS sowie in die Ausarbeitung des Beschränkungsdossiers einbezogen wird. Letzteres soll im Januar 2023 eingereicht werden. Sie fragen auch, wie sie einen „so breiten Beschränkungsansatz wie bei den PFAS“ rechtfertige und wie sich die Beschränkung der Stoffgruppe auf den Wirtschaftsstandort Deutschland auswirken werde.

Die Unionsfraktion verweist darauf, dass PFAS „eine große Familie von tausenden synthetischen Chemikalien“ bilde. Ihre Verwendung sei verbreitet, vor allem um hohe Produktanforderungen wie etwa Langlebigkeit und Hygiene zu erfüllen. So würden sie etwa in Brennstoffzellen, Halbleitern und in spezieller Schutzkleidung eingesetzt, heißt es in der Anfrage. Die PFAS durch andere Stoffe zu ersetzen, gestalte sich deshalb schwierig.