16.08.2022
Wirtschaft — Kleine Anfrage — hib 413/2022
CDU/CSU-Fraktion fragt nach Wiederaufnahme des ZIM
Berlin: (hib/EMU) Nach einem konkreten Datum für die Wiedereröffnung des Zentralen Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM) fragt die Fraktion von CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage (20/3061) an die Bundesregierung. Diese habe lediglich verkündet, dass das Programm „bestmöglich noch im Sommer 2022 angestrebt“ werde, so die Fraktion.
Gefragt wird weiterhin, wie viele der Mittel aus dem Bundeshaushalt 2022 durch Projekte gebunden und wie viele der Mittel bereits abgeflossen seien. Die Abgeordneten wollen zudem wissen, wie viele Neuanträge auf ZIM-Förderungen nach Einschätzung der Bundesregierung mit bestehenden Haushaltsmitteln realisiert werden können.