Tagungsthemen der Interparlamentarischen Union in Indonesien

Berlin: (hib/AHE) Der Krieg Russlands gegen die Ukraine und seine humanitären Folgen sind Ende März Thema der Beratungen der Interparlamentarischen Union im indonesischen Nusa Dua gewesen. Wie aus der Unterrichtung (20/2333) durch die deutsche Delegation hervorgeht, hätten dies drei in die Versammlung eingebrachte Dringlichkeitsanträge thematisiert. Auch in der Generaldebatte und den Ausschusssitzungen sei über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gesprochen worden.

In der Generaldebatte habe das Thema „Der Weg zur Klimaneutralität: Mobilisierung der Parlamente zum Handeln gegen den Klimawandel“ auf der Tagesordnung gestanden. Es sei vom gastgebenden indonesischen Parlament bewusst gewählt worden, um die Bedrohung gerade von Inselstaaten durch den Klimawandel zu unterstreichen. Im Ständigen Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit sei außerdem über den Entschließungsentwurf mit dem Titel „Die Neubewertung und Umgestaltung des Ansatzes für Friedensprozesse zwecks Förderung von dauerhaftem Frieden“ diskutiert worden. Der Ständige Ausschuss für nachhaltige Entwicklung habe sich mit dem Entschließungsentwurf mit dem Titel „Die Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologie als Wegbereiter für den Bildungssektor, auch in Zeiten der Pandemie“ befasst.