Bundesregierung legt Gigabitstrategie vor

Berlin: (hib/LBR) Bis zum Jahr 2025 sollen 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen. Das geht aus der Gigabitstrategie der Bundesregierung hervor, die als Unterrichtung (20/2775) vorliegt. Ziel sei die flächendeckende energie- und ressourceneffiziente Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis ins Haus und dem neuesten Mobilfunkstandard bis 2030, heißt es darin. Zentral dabei sei das angekündigte Gigabit-Grundbuch bei der Bundesnetzagentur, das helfen soll, den größten Ausbaubedarf zu erkennen und Transparenz zu schaffen.

Im Mobilfunk will die Bundesregierung bis 2026 „unterbrechungsfreie drahtlose Sprach- und Datendienste für alle Endnutzer“ flächendeckend erreichen. Besonders vorangetrieben werden soll die breitbandige Versorgung und die nutzbare Dienstequalität in ländlichen Räumen. Mindestens entlang von Bundesfernstraßen und im nachgeordneten Straßennetz sowie an allen Schienen- und Wasserwegen solle ein durchgehender, unterbrechungsfreier Zugang gewährleistet werden. Bis Ende 2022 soll ein Meilensteinplan vorliegen, um „weiße Flecken“ zu schließen.

Für den Ausbau der Infrastruktur setze die Bundesregierung auf verstärkte Anreize für den eigenwirtschaftlichen Ausbau und bessere Förderbedingungen. Netzbetreiber und Investoren hätten für die kommenden Jahre Investitionen in den Glasfaserausbau in Höhe von 50 Milliarden Euro angekündigt, heißt es in der Unterrichtung weiter. Bis Jahresende soll zudem geprüft werden, welche Gebiete den größten Förderbedarf haben und wo sich private Investitionen rechnen. Mittels vereinfachter Genehmigungsverfahren in den Ländern sollen diese vereinheitlicht werden. Begrüßt werde auch, dass für die temporäre Einrichtung mobiler Masten zwei Jahre keine Baugenehmigung nötig sein soll. Angeregt werden soll zudem eine Vereinheitlichung und Verringerung der Grenzabstände von Mobilfunkmasten und Antennen.