Versäumnisse bei Digitalisierung: EFI-Gutachten diskutiert

Berlin: (hib/LBR) Der Digitalausschuss des Bundestags hat am Mittwochnachmittag in einer öffentlichen Anhörung mit Uwe Cantner, dem Vorsitzenden der Expertenkommission „Forschung und Innovation“ (EFI), über das Gutachten für das Jahr 2022, aktuelle Herausforderungen und Handlungsmöglichkeiten im Bereich der Forschungs- und Innovationspolitik (F&I) diskutiert. Cantner betonte, dass Deutschland in der Entwicklung digitaler Technologien erhebliche Schwächen zeige. Mit Blick auf die Verantwortung der Bundesregierung bei Digitalprojekten mangele es an einer „zentralen koordinierenden Stelle“ und regelmäßigem Austausch, sagte er. Eine Digitalstrategie hätte trotz Abstimmungsproblemen und neuer Prioritäten, bedingt durch den Krieg in der Ukraine, früher vorliegen müssen.

Es bestehe die Gefahr, den Anschluss in den zentralen Schlüsseltechnologen zu verlieren, berichtete Cantner. Diese seien jedoch entscheidend für die wirtschaftliche Zukunft. Mit Blick auf Japan, Südkorea und auch China, etwa im Bereich der wissenschaftlichen Publikationen, werde deutlich, dass Deutschland zurückfalle.

Im Gutachten, das seit 2008 jährlich erstellt wird, spricht sich die sechsköpfige Kommission dafür aus, aufbauend auf den Erfahrungen der Hightech-Strategie eine neue, umfassende F&I-Strategie zu entwickeln. Digitale Schlüsseltechnologien müssten weiter gefördert und die Innovationspotenziale von Daten stärker als bisher genutzt werden. Eine weitere Empfehlungen der Kommission sei, ein unabhängiges Monitoring und ein Beratungsgremium aus kundigen Forschungseinrichtungen zu schaffen, das - wie in anderen Ländern auch üblich- die Bundesregierung strategisch berate, sagte Cantner. Um den rückläufigen Trend bei der Innovatorenquote oder der stagnierenden Gründungsquote entgegenzuwirken, sollten die Bedingungen für die Beteiligung durch maßgeschneiderte Fördermaßnahmen, wie beispielsweise eine Start-Up-Strategie, verbessert werden, erläuterte er. Nötig sei es auch, die Agilität der F&I-Politik zu steigern, um schneller mit Strategien reagieren zu können und nicht abgehängt zu werden.

Cantner berichtete dem Ausschuss weiter, dass für das Erreichen ehrgeiziger Klimaziele die Entwicklung CO2-armer Technologien weiter vorangetrieben und deren Diffusion in die Märkte hinein gefördert werde müsse. Eine besondere Bedeutung dabei komme der CO2-Bepreisung zu. Ein Beispiel, das bei Innovationen unerwartet positiv auffalle, sei die Automobilindustrie, in der sich etwa bei alternativen Antrieben und bei den Patenten Bewegung zeige.

Zum Gutachten und Informationen zu allen Empfehlungen der Kommission: https://www.e-fi.de/fileadmin/Assets/Gutachten/2022/EFI_Gutachten_2022.pdf