Ermittlungen gegen Verantwortliche des Verlags „Der Schelm“

Berlin: (hib/STO) Über Ermittlungen gegen Verantwortliche des Verlags „Der Schelm“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/2459) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/2209). Danach führt der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof (GBA) gegen Verantwortliche des Verlags Ermittlungen wegen des Verdachts der Gründung und/oder Mitgliedschaft in einer seit August 2018 bestehenden und auf die Verbreitung volksverhetzender Schriften gerichteten kriminellen Vereinigung.

Nach derzeitigem Stand der Ermittlungen wurde der Verlag spätestens im Jahr 2016 gegründet, schreibt die Bundesregierung weiter. Die Ermittlungen hierzu dauerten jedoch noch an. Darüber hinaus hätten die laufenden Ermittlungen die Feststellung der Verantwortlichkeiten innerhalb des Verlags „Der Schelm“ zum Gegenstand und zielten ferner darauf ab, Einzelheiten zum Inhalt der verbreiteten Schriften festzustellen.

Wie es in der Antwort ferner heißt, hat die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz „insgesamt sechs Veröffentlichungen des Verlags indiziert, davon vier im Jahr 2017 (Bücher), eine im Jahr 2018 (Buch) und eine im Jahr 2021 (Internetangebot)“. Im „Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum zur Bekämpfung des Rechtsextremismus/-terrorismus (GETZ-R)“ wurden den Angaben zufolge im Zeitraum vom 10. Juni 2020 bis 10. Juni 2022 zwei Sachverhalte mit Bezügen zum Verlag „Der Schelm“ behandelt.