AfD erfragt Schaffung von Sonderwirtschaftszonen

Berlin: (hib/EMU) Nach den Möglichkeiten sogenannter Sonderwirtschaftszonen (SWZ ) in Deutschland erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/2183). In anderen europäischen Staaten wie etwa Polen und Italien werde dieses Instrument erfolgreich eingesetzt. SWZ sind nach Angaben der AfD „geografisch klar abgegrenzte Gebiete, in denen (rechtlich abgesichert vom restlichen Territorium des jeweiligen Staates) andere, im Regelfall freiheitlichere Bedingungen für die Wirtschaft gelten“. Die AfD-Fraktion stellt die Frage, ob SWZ hilfreich sein könnten, um vom Strukturwandel stark betroffene Regionen in Deutschland zu unterstützen und ob die Bundesregierung sich mit der Möglichkeit einer Schaffung von SWZ auseinandersetze. Wenn ja, so will die AfD-Fraktion wissen, ob die Bundesregierung bereits Regionen als geeignet für die Errichtung von SWZ erkannt habe und welche diese seien.