AfD will Beschaffung von A400M unter die Lupe nehmen

Berlin: (hib/AHE) Einen Beschaffungsvorgang zur Anschaffung des Airbus-Transportflugzeugs A400M für die Bundeswehr thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/2142). Wie die Abgeordneten schreiben, habe die ursprüngliche Zahl der Bestellung bei zunächst 60, dann reduziert bei 53 Flugzeugen gelegen, der Bedarf der Luftwaffe aber nur bei 40 Maschinen.

Da sich Airbus geweigert habe, die überschüssige Zahl von 13 A400M zu stornieren, hätten sich 2011 die Bundesregierung und der Flugzeugbauer darauf geeinigt, dass Deutschland die 13 Maschinen abnehme, man aber gemeinsam versuchen werde, Käufer zu finden.

Da dieses Vorhaben gescheitert sei, habe die Bundesregierung 2017 mit Billigung des Haushaltsausschusses entschieden, die überzähligen Maschinen gemeinsam mit Partnernationen in einer multinationalen Lufttransportstaffel im Rahmen des Rahmennationen-Konzepts der Nato zu betreiben. Das Projekt zur Schaffung eines solchen Lufttransportverbandes am Standort Untermeitingen sei jedoch „wohl im Februar 2022 aufgegeben“ worden.

Die Abgeordneten werten den gesamten Vorgang als Zeugnis von „Planlosigkeit der politischen Führung der Bundeswehr in den letzten Jahren“. Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben zur weiteren Nutzung der überzähligen A400M machen und erläutern, warum der ursprünglich geplante Verkauf gescheitert ist.