Schwärzungen in einem Band zur Inlandsspionage des BND

Berlin: (hib/VOM) Schwärzungen in einer Veröffentlichung der Unabhängigen Historikerkommission (UHK) zur Erforschung der Geschichte des Bundesnachrichtendienstes (BND) beschäftigen die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage (20/1963). Die neueste, von Professor Dietmar Henke verantwortete Veröffentlichung mit dem Titel „Geheime Dienste. Die politische Inlandsspionage des BND in der Ära Adenauer“ behandelt nach Darstellung der Fraktion neben der „systematischen Ausspähung der SPD durch den BND“ auch den Umgang der damaligen Bundesregierung mit dem Eichmann-Prozess in Jerusalem 1961/62. Unter Verweis auf eine Presseveröffentlichung heißt es, in dem Band seien vor allem Stellen im Zusammenhang mit dem Agieren des BND im Umfeld des Eichmann-Prozesses geschwärzt worden.

Die Linke fragt nun, wer wann entschieden hat, diese Schwärzungen vorzunehmen. Sie will darüber hinaus erfahren, ob sich die Schwärzungen allein aus dem Interesse der Bundesregierung gegenüber der Arbeit des BND begründen oder ob dafür die Interessen anderer Geheimdienste eine Rolle spielen. Die Regierung soll unter anderem sagen, ob sie ausschließen kann, dass es bei den Schwärzungen vor allem darum geht, die Identität zweier Personen im Umfeld des Eichmann-Prozesses zu schützen.