Linke fragt nach Tourismus-Projekt in Indonesien

Berlin: (hib/HLE) Um die Finanzierung eines Tourismusprojekts durch die Asiatische Infrastrukturinvestitionsbank (AIIB) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (20/1578). Nach Angaben der Abgeordneten, die sich auf verschiedene Medienberichte berufen, soll es im Zusammenhang mit dem von der AIIB vollfinanzierten Mandalika-Stadtentwicklungs- und Tourismusprojekt in Indonesien zu Zwangsräumungen, Vertreibungen und Einschüchterungen der Bevölkerung gekommen sein. Die Bundesregierung soll angeben, wie die Auszahlung des Kredits für das Mandalika-Projekts angesichts der eskalierenden Landkonflikte begründet wird. Zudem wird nach der Höhe der Kreditauszahlung gefragt. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage weisen die Abgeordneten darauf hin, dass Deutschland Gründungsmitglied und viertgrößter Anteilseigner der AIIB ist.