Weitergabe von Aufklärungsdaten bei Anti-IS-Einsatz

Berlin: (hib/AHE) Deutsche Tornado-Flugzeuge haben nach Auskunft der Bundesregierung am 16. und 17. März 2019 Einsatzflüge in der Region Baghus im Osten Syriens im Rahmen der „Operation Inherent Resolve“ der internationalen Anti-IS-Koalition durchgeführt. Das geht aus der Antwort (20/1260) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor (20/797). Die Abgeordneten hatten sich darin unter anderem danach erkundigt, ob Aufklärungstornados der Bundeswehr im Rahmen ihrer Einsatzflüge generierte und freigegebene Aufklärungsdaten unmittelbar vor, während und nach Luftangriffen des US-Militärs in dieser Region am 18. März 2019 an die USA weitergegeben haben. Wie die Bundesregierung schreibt, sei die Beauftragung der Einsatzflüge „konform zum entsprechenden Bundestagsmandat zur Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks“ erfolgt. „Die durch deutsche Tornados generierten Aufklärungsprodukte wurden nach Prüfung der Konformität mit dem Bundestagsmandat durch deutsche Vertreterinnen und Vertreter im IT-System für den Informationsraum Operation 'Inherent Resolve' (OIR) zur Verfügung gestellt.“ Auch die USA hätten Zugriff auf den Informationsraum OIR gehabt, heißt es weiter.