16.02.2022 Ernährung und Landwirtschaft — Ausschuss — hib 63/2022

Bessere Übersicht bei der Kennzeichnung von Nahrungsmitteln

Berlin: (hib/NKI) Immer mehr Verbraucher haben Interesse an der Herkunft von Nahrungsmitteln, vor allem bei Fleisch und Fleischprodukten. Mit Manuela Rottmann (Bündnis 90/Die Grünen), Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, besprachen die Mitglieder des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft am Mittwoch die entsprechenden Vorhaben der Bundesregierung.

Grundlage der Diskussion war der Bericht der EU-Kommission an das Europäische Parlament zur Bewertung der verpflichtenden Angabe des Ursprungslands oder Herkunftsorts von Schweine-, Geflügel-, Schaf- und Ziegenfleisch. Die Parteien der Regierungsfraktionen waren sich einig, dass die seit 2015 bestehenden Herkunftsbezeichnungen ausgebaut werden sollten.

Die SPD-Fraktion unterstrich das wachsende Interesse der Verbraucher an der Herkunft von Lebensmitteln. Seit Jahren steige das Bewusstsein für mehr Tierschutz bei der Nahrungsmittelproduktion, und das nicht nur bei jungen Verbrauchern.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gab zudem zu bedenken, dass die EU-Verbraucher einen Anspruch auf Informationen hätten, wo etwas produziert werde. Dieser Transparenzanspruch gelte für nahezu alle Produkte, demnach auch für landwirtschaftliche Erzeugnisse. Die FDP-Fraktion verwies auf die Nachverfolgung, die verbessert werden solle. Vor allem bei der Aufzucht von Ferkeln kämen die Tiere meistens von Züchtern aus benachbarten Staaten. Dabei würden hierzulande strengere Vorgaben gelten, als Stichwort wurde die betäubungslose Ferkelkastration genannt, die in Deutschland seit 2021 verboten sei. Ähnlich verhalte es sich mit dem Schreddern von Küken, diese Maßnahme sei in Deutschland seit Anfang 2022 gesetzlich untersagt.

Der Union ist die Haltung der Ampelkoalition nicht klar genug: Warum warte die Bundesregierung auf Vorgaben aus Brüssel statt eigene Ziele zu definieren und zeitnah umzusetzen?, fragte die Fraktion.

Der AfD-Fraktion fehlten in der Debatte die Wildtiere, diese gelte es in die EU-Überlegungen aufzunehmen, da Wildfleisch in der Regel direkt aus der Region stamme und deswegen die Definition dieses Begriffes genau gefasst werden müsse.

Die Fraktion Die Linke forderte die Bundesregierung auf, die Haltungskennzeichnungen möglichst einheitlich zu gestalten. Eine solche Maßnahme sei auch auf EU-Ebene wünschenswert, wenngleich das noch Zeit brauche.

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