16.02.2022 Auswärtiges — Antwort — hib 58/2022

Äußerungen des ukrainischen Botschafters im Fokus

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung weist Äußerungen des ukrainischen Botschafters in Deutschland im Kontext des Ukrainekonflikts zurück, in denen ein Bezug zum Nationalsozialismus hergestellt wurde. Die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus und das Erinnern an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen sind ein Kernanliegen der Bundesregierung, heißt es in ihrer Antwort (20/652) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/564).

Wie die Abgeordneten darin unter anderem betont hatten, habe der Diplomat von deutscher Arroganz und Größenwahn und einer „heiligen Allianz mit Kriegsverbrecher Putin“ und einem Bezweifeln der Souveränität der Ukraine gesprochen. Unter Bezug auf Äußerungen des damaligen Vize-Admirals der Bundeswehr von Ende Januar zum Ukrainekonflikt und zur Politik Russlands sagte der Botschafter unter anderem wörtlich: „Die Ukrainer fühlten sich bei dieser herablassenden Attitüde unbewusst auch an die Schrecken der Nazi-Besatzung erinnert, als die Ukrainer als Untermenschen behandelt wurden.“

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