Förderprogramm STARK laut Regierung „sehr gut angelaufen“

Berlin: (hib/EMU) Das Bundesprogramm Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten (STARK) ist laut Bundesregierung „sehr gut angelaufen“. Das berichtet die Bundesregierung in einer Antwort (20/404) auf eine Kleine Anfrage (20/289) der Fraktion Die Linke. Die Fraktion hatte Informationen dazu gefordert, wie viele Bundesmittel im Haushalt für die STARK-Förderrichtlinie für die Jahre 2020 und 2021 hinterlegt wurden und wie viel Geld davon bereits abgeflossen sei. Die Regierung gibt an, dass für die Jahre 2021 und 2022 Mittel in Höhe von 170 Millionen Euro bewilligt wurden.

Für das Jahr 2021 wurden 100 Millionen Euro in der Haushaltsanmeldung bewilligt, davon wurden 9.334.209 Euro abgerufen. Für 2020 waren 20 Millionen Euro im Haushalt angemeldet, die Bundesregierung verzeichnet für dieses Jahr einen Mittelabfluss von 0 Euro. Der Abfluss der Barmittel im Jahr sei in den vergangenen zwei Jahren noch gering gewesen, da die meisten Projekt erst angelaufen seien, teilt die Bundesregierung weiter mit.

Etwaige Verpflichtungsermächtigungen, also Mittel, deren Gelder für die kommenden Jahre bereits gebunden sind, sind in der Auflistung nicht enthalten, weshalb sich eine Differenz von bewilligten Mitteln (170 Millionen Euro) und Barmitteln (120 Millionen Euro) in der Antwort der Regierung ergibt.