Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern

Berlin: (hib/HAU) Im Zeitraum vom 1. Januar 2021 bis 29. November 2021 hat die Bundesregierung nach eigener Aussage 10.383 Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 4,13 Milliarden Euro erteilt. 111 Einzelanträge für die Ausfuhr von Rüstungsgütern im Gesamtwert von 192,8 Millionen Euro seien im gleichen Zeitraum abgelehnt worden, heißt es in der Antwort der Regierung (20/217) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (20/150).

Hauptempfängerländer waren den Angaben zufolge die USA (1.583 Genehmigungen im Wert von 975,62 Millionen Euro) und Großbritannien (1.043 Genehmigungen im Wert 212,19 Millionen Euro). 3.739 Genehmigungen im Wert von 1,48 Milliarden Euro seien für Exporte in EU-Länder erteilt worden - 4.492 Genehmigungen im Wert von 1,5 Milliarden Euro für Exporte in Nato- und Nato-gleichgestellte Länder. Für Drittländer seien im oben genannten Zeitraum 2.152 Ausfuhrgenehmigungen im Wert von 1,15 Milliarden Euro erteilt worden. Davon sind der Antwort zufolge 650 Exportgenehmigungen im Wert von 376,31 Millionen Euro an Entwicklungsländer gegangen.