Fragen zum Versandhandel mit illegalen Produkte

Berlin: (hib/HLE) Angesichts des infolge der Corona-Pandemie zunehmenden Onlinehandels erkundigt sich AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/79) nach Sendungen mit illegalen Inhalten. So soll die Bundesregierung angeben, wie viele Postsendungen seit dem 1. Februar 2020 wegen des Verdachts einer Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz, Neue psychoaktive Stoffe-Gesetz, Arzneimittelgesetz, Anti-Doping-Gesetz und dem Waffengesetz abgefangen worden seien. Außerdem soll die Bundesregierung angeben, wie viele Ermittlungsverfahren in diesem Zusammenhang eingeleitet worden sindund wie viele Verurteilungen es gegeben hat.

In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage heißt es, wegen der Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus und der damit einhergehenden zeitweisen Schließung vieler Einzelhandelsgeschäfte erlebe der Versandhandel einen starken Anstieg der Verkaufszahlen und Umsätze. Dementsprechend floriere ebenso der Onlinehandel mit illegalen Substanzen und Gegenständen. In diesem Zusammenhang wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung auch wissen, welche Maßnahmen sie ergriffen habe, um diesen Kriminalitätsphänomenen zukünftig effektiver zu begegnen.