17.11.2021
Wirtschaft und Energie — Kleine Anfrage — hib 1095/2021
Erfolgsprüfung des Förderprogramms „Digital Jetzt“ erfragt
Berlin: (hib/HAU) Das Förderprogramm „Digital Jetzt“ stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage (20/55). Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft erteilen, welche Projekte durch das Förderprogramm bezuschusst wurden. Gefragt wird auch, ob das zuständige Bundesministerium eine Erfolgsprüfung der verwendeten Mittel durchführt.