04.10.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 1043/2021

Planungsaufträge für Vorhaben des Bedarfsplans Schiene

Berlin: (hib/HAU) Der Planungsauftrag für alle Vorhaben des Bedarfsplans Schiene ergibt sich laut Bundesregierung aus dem Bedarfsplan im Zusammenhang mit der Bewertung des jeweiligen Vorhabens im Bundesverkehrswegeplan (BVWP). Aufgrund dieser gesetzlichen Verankerung bedürfe es keines zusätzlichen Planungsauftrags seitens der Bundesregierung, heißt es in der Antwort (19/32492) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/32183).

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