FDP-Fraktion erkundigt sich nach öffentlichen Schutzräumen

Berlin: (hib/PK) Öffentliche Schutzräume sind das Thema einer Kleinen Anfrage (20/14390) der FDP-Fraktion. Die Bundesregierung habe 2008 im Einvernehmen mit den Ländern entschieden, das Schutzraumprogramm aufgrund veränderter Bedrohungsszenarien aufzugeben. Nach damaliger Einschätzung sei es nicht mehr notwendig gewesen, diese verfügbar zu halten.

Kurz nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine 2022 habe das Bundesinnenministerium die Rückabwicklung der öffentlichen Schutzräume per Erlass gestoppt. Seither arbeite das Ministerium an einem neuen Konzept, heißt es in der Anfrage.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung wissen, wie viele Schutzräume nach dem gegenwärtigen Stand des neuen Schutzraumkonzepts benötigt werden, um ein angemessenes Schutzniveau zu erreichen.