30.12.2024
Gesundheit — Kleine Anfrage — hib 899/2024
Fragen zu Sitzungsprotokollen des Robert-Koch-Instituts
Berlin: (hib/PK) Mit der Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle des Robert-Koch-Instituts (RKI) zum Corona-Krisenstab befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/14214). Es sei aufgrund der Protokolle der Eindruck entstanden, dass die handelnden Akteure während der Corona-Pandemie häufig nicht den Empfehlungen des RKI gefolgt sind. Die Bundesregierung vermittelte der Öffentlichkeit jedoch den Eindruck, sich stets auf die wissenschaftliche Einschätzung des RKI zu stützen und dessen fachlichen Empfehlungen zu folgen, heißt es in der Anfrage.
Die Abgeordneten wollen wissen, auf welcher wissenschaftlichen Grundlage die Bundesregierung während der Corona-Pandemie bestimmte Entscheidungen getroffen hat.