Europa widerstandsfähig gegen russische Bedrohungen
Berlin: (hib/HLE) Europa hat sich in seiner Energieversorgung nach dem Beginn des Ukraine-Krieges widerstandsfähig gezeigt. Dieses Fazit zog der Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Energiesicherheit, Eigenständigkeit, Widerstandsfähigkeit und Konnektivität“, Andris Kulbergs, auf der 33. Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz, die vom 25. bis 27. August 2024 in Helsingör (Dänemark) stattgefunden hatte. Einen Bericht darüber legte die Delegation des Deutschen Bundestages in der Ostseeparlamentarierkonferenz jetzt als Unterrichtung (20/13894) vor.
Kulbergs betonte laut Bericht, rückblickend sei russisches Gas ein Beruhigungsmittel gewesen. Es sei bequem für Bürger und Unternehmen gewesen, so dass es keinen Antrieb für den Ausbau erneuerbarer Energien gegeben habe. Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine sei - vor allem in den Auswirkungen auf die Inflation - offensichtlich geworden, dass das Gas eine Waffe gewesen sei. Nun suche die Industrie nach alternativen Energiequellen, Europa hätte sich jedoch in einer Weise widerstandsfähig gezeigt, wie Russland es nicht vorhergesehen habe. Es gebe aber noch viel zu tun.
Die Jahrestagung der Ostseeparlamentarierkonferenz, an der Abgeordnete aus 17 nationalen und regionalen Parlamenten des Ostseeraums teilnahmen, stand unter dem Motto „Sicherheit in der Ostsee - Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Energieversorgung, Verteidigungszusammenarbeit und gemeinsame Anstrengungen zur Bekämpfung des Klimawandels“. In einer in Helsingör verabschiedeten Erklärung heißt es, dass der Ostseeraum vor vielfältigen Herausforderungen stehe, die eine noch engere Zusammenarbeit und Solidarität zwischen den demokratischen Ostseeanrainerstaaten erfordern würden. Betont wurde die Bedeutung der Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik. Bekräftigt wurde auch die „unerschütterliche und uneingeschränkte Unterstützung für die Souveränität und territoriale Unversehrtheit der Ukraine, solange dies nötig ist“. Die russische Invasion in der Ukraine wurde verurteilt.
Zu den Forderungen an die Regierungen des Ostseeraums gehört unter anderem, dass es gemeinsame Überwachungsinitiativen geben soll, um die Fähigkeiten der NATO zur Beobachtung und zum Schutz kritischer maritimer Infrastrukturen im Ostseeraum zu verbessern. Außerdem wird eine vorrangige Bekämpfung der von der russischen „Schattenflotte“ ausgehenden Bedrohungen durch eine verstärkte Überwachung des Seeverkehrs und den Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse gefordert.