Abbau von Lithium in Serbien

Berlin: (hib/HLE) Nach dem Abbau von Lithium in Serbien erkundigt sich die Gruppe Die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/13716). Die Abgeordneten fragen nach einem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Serbien. Dabei hätten Scholz, der serbische Präsident Aleksandar Vucic und der stellvertretende EU-Kommissionspräsident Maros Sefcovic am 19. Juli 2024 in Belgrad ein „Abkommen über die strategische Partnerschaft zu nachhaltigen Rohstoffen, Batterie-Wertschöpfungsketten und Elektrofahrzeugen“ unterzeichnet. Dieses Abkommen sehe unter anderem die mögliche Förderung von Lithium im westserbischen Jadar-Tal durch das Unternehmen Rio Tinto vor.

Nach Angaben der Abgeordneten wurde das Lithium-Abbau-Projekt im Januar 2022 nach landesweiten Protesten zunächst gestoppt. Die Genehmigung für Rio Tinto sei von der serbischen Regierung widerrufen, der Widerruf jedoch vom serbischen Verfassungsgericht 2024 wieder aufgehoben worden. Die Bundesregierung soll dazu Stellung nehmen und darlegen, wie die Einhaltung von Umwelt-, Menschenrechts- und Arbeitsrechtsstandards gewährleistet werden soll.