Details zum EU-Weißbuchprozess zu digitalen Netzen

Berlin: (hib/LBR) Die Bundesregierung arbeitet in der Radio Spectrum Policy Group (RSPG) mit an einer 6G Roadmap. Ein EU-Frequenzplan sei in dieser Gruppe nicht angedacht, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (20/13516) auf eine Kleine Anfrage der Unionsfraktion (20/13203). Die RSPG berät die EU-Kommission bei der Entwicklung der Frequenzpolitik. In der Anfrage hatten sich die Abgeordneten nach dem Weißbuchprozess der Europäischen Union zur digitalen Infrastruktur erkundingt.

Die Bewertung des Vorschlags im Weißbuch zum „Verfall bei Nichtnutzung“ in Bezug auf Frequenzen sei innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen, geht weiter aus der Antwort hervor. Zum Instrument der Konnektivitätsgutscheine schreibt die Bundesregierung, es finde derzeit entsprechend der Gigabitstrategie eine Prüfung des möglichen Beitrags von Gutscheinlösungen statt. Eine abschließende Bewertung erfolge nach Abschluss der dazu beauftragten Studie.

Auf die Frage nach einem nationalen Kupfer-Glas-Migrationskonzept antwortet die Bundesregierung, die Bundesnetzagentur werde mit dem Bundesministerium für Digitales und Verkehr und betroffenen Akteuren ein Konzept erarbeiten.