01.11.2024 Bundestagsnachrichten — Bericht — hib 745/2024

„Das Parlament“: Themenausgabe zur US-Wahl

Berlin: (hib/CZ) Die bevorstehenden Wahlen in den USA am 5. November sind Thema einer Sonderausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“, die morgen erscheint. Es ist eine besondere Ausgabe, denn es ist die erste Ausgabe in einem neuen, handlicheren, Zeitungsformat und neuem Layout (zur Layoutreform: https://www.das-parlament.de/kultur/medien/neues-layout-fuer-die-printausgabe-von-das-parlament). In bewährter Weise ist die Ausgabe bereits ab heute online abrufbar (www.das-parlament.de).

Der Präsidentschaftswahlkampf zwischen Donald Trump und Kamala Harris ist einer der härtesten der Geschichte. Wofür die beiden Kandidaten stehen, hat „Das Parlament“ zusammengefasst: https://www.das-parlament.de/aussen/welt/duell-mit-harten-bandagen

Egal ob Donald Trump oder Kamala Harris - Deutschland und Europa müssen sich auf schwierige Partner einstellen. Denn in einigen wichtigen Fragen gibt es einen lagerübergreifenden Konsens in den USA. Das wird in Europa häufig nicht wahrgenommen. Zudem blickt die US-Generation von Kamala Harris anders auf die Welt, als etwa die Generation des amtierenden US-Präsidenten Joe Biden: https://www.das-parlament.de/aussen/aussenpolitik/die-welt-schaut-auf-amerika

Ein enges Rennen gibt es auch um die künftigen Mehrheitsverhältnisse im US-Kongress, denn in der kommenden Woche wird nicht nurüber den künftigen US-Präsidenten entschieden. Es geht auch um die Macht im Kapitol und auch dort ist völlig offen, wer nach den Wahlen im Senat und im Repräsentantenhaus die Mehrheit haben wird. Davon hängt aber die politische Beinfreiheit des nächsten Präsidenten ab: https://www.das-parlament.de/aussen/welt/enges-rennen-um-die-macht-im-kapitol

Bei den Wahlen zum Repräsentantenhaus sind dabei nur wenige Wahlkreise offen. Das liegt auch am „Gerrymandering“. Von den 435 Sitzen im „House“ sind nach den aktuellen Erhebungen des parteiunabhängigen „Cook Report“ 409 Mandate (202 Demokraten, 207 Republikaner) so gut wie vergeben. Dies ist das Resultat des von beiden Parteien geregelten Zuschnitts der Wahlkreise. Wie Gerrymandering funktioniert: https://www.das-parlament.de/aussen/welt/so-funktioniert-gerrymandering

Nicht nur das ist eine Besonderheit bei US-Wahlen. Wer wählen will, muss sich zuvor registrieren lassen. Die Verfahren unterscheiden sich von Bundesstaat zu Bundesstaat und sind oft Gegenstand scharfer Auseinandersetzungen. Wer wie wählt - und wie es dann weitergeht, erklärt die Sonderausgabe ebenfalls: https://www.das-parlament.de/aussen/welt/wer-wie-waehlt-und-wie-es-dann-weitergeht

Vor dem Wahltag am 5. November geraten weitere wichtige Wahlen in den USA etwas in den Hintergrund, denn es werden auch elf der 50 Gouverneure neu gewählt: In Washington, Montana, North Dakota, Utah, Missouri, Indiana, West Virginia, North Carolina, Delaware, Vermont und New Hampshire. Derzeit stellen die Republikaner acht der zur Wahl stehenden Gouverneure in diesen Staaten, die Demokraten drei. Die USA sind ein föderaler Staat. Die Gouverneure der Bundesstaaten sind mächtig, viele - auch umstrittene - Themen werden in den Einzelstaaten entschieden: https://www.das-parlament.de/aussen/welt/im-november-werden-11-gouverneure-neu-gewaehlt

Diese und viele weitere Hintergründe und Interviews zu den US-Wahlen sind online in einem Dossier aufbereitet: https://www.das-parlament.de/dossiers/wahlen-in-den-usa-vereinigte-staaten-gespaltenes-land

Das aktuelle E-Paper der Ausgabe im neuen Berliner Zeitungsformat und neuem Layout: https://www.das-parlament.de/epaper/2024/45/index.html#

Interesse am regelmäßigen Bezug von „Das Parlament“ im neuen Zeitungsformat? Es gibt https://www.das-parlament.de/abo

Aus Politik und Zeitgeschichte

Die Beilage „Aus Politik und Zeitgeschichte“ der Bundeszentrale für politische Bildung beschäftigt sich in ihrer aktuellen Ausgabe mit dem Thema „Flucht und Migration“. Online lesen oder kostenlos herunterladen: https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/?field_filter_thema=all&field_date_content=all&d=1