24.10.2024 Digitales — Kleine Anfrage — hib 732/2024

Breitbandförderung: Union fragt nach aktuellem Stand

Berlin: (hib/LBR) Die Unionsfraktion möchte in einer Kleinen Anfrage (20/13443) erfahren, wie viele Kommunen bis 30. September 2024 auf Grundlage der Gigabit-Richtlinie 1.0 sowie der Gigabit-Richtlinie 2.0 einen Antrag auf Breitbandförderung und auf Beratungsleistung eingereicht haben. Auch interessiert die Fraktion, wie viele Kommunen Anträge auf Förderung gemäß der sogenannten Fast lane („Überholspur“) sowie Anträge auf Förderung von Infrastrukturprojekten und Fast lane-Infrastrukturprojekten eingereicht haben.

Weiter interessiert die Abgeordneten, wie hoch die bis 30. September 2024 im Rahmen der Gigabit-Richtlinien 1.0 und 2.0 beantragte und vorläufig bewilligte Fördersumme sowie der bisherige Mittelabfluss ist. Auch die Anzahl der bis einschließlich 30. September 2024 geförderten Glasfaseranschlüsse erfragt die Fraktion.