15.10.2024 Arbeit und Soziales — Antwort — hib 699/2024

Umsetzung der Digitalstrategie im Arbeitsministerium

Berlin: (hib/CHE) Die Digitalisierungsstrategie der Arbeits- und Sozialverwaltung legt den Fokus auf die Leistungen der Arbeits- und Sozialverwaltung und ergänzt damit die bestehenden digitalpolitischen Strategien der Bundesregierung. Mit 60 konkreten Maßnahmen werden das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) und sieben weitere Behörden und Träger ihre Prozesse weiter digitalisieren, so weit wie möglich automatisieren und so den Zugang zu Leistungen und Unterstützungsangeboten für Menschen und Unternehmen erleichtern. Das betont die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/13241) auf eine Kleine Anfrage (20/12710) der CDU/CSU-Fraktion.

Bei der Umsetzung dieser Maßnahmen werde verstärkt behördenübergreifend zusammengearbeitet und eine digital-freundliche Transformations- und Innovationskultur geschaffen. „Bei der Erarbeitung wurden die bestehenden Strategien der Bundesregierung, vor allem die Digitalstrategie, die Datenstrategie und die KI-Strategie berücksichtigt. Das BMAS folgt damit einer Forderung des Bundesrechnungshofs (BRH) nach ressorteigenen, mit der Digitalstrategie der Bundesregierung verzahnten Digitalstrategien der Bundesministerien. Die ressortübergreifende Verzahnung der Digitalstrategie der Bundesregierung und den ressortspezifischen digitalpolitischen Aktivitäten geschieht im Rahmen der interministeriellen Arbeitsgruppe für die Digitalstrategie der Bundesregierung“, erläutert die Bundesregierung. Die Unionsfraktion hatte in der Anfrage nach der Umsetzung der Digitalstrategie des BMAS gefragt, worauf die Regierung in der Antwort sehr detailliert eingeht.

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